Bures legt gegen Kurz nach, ÖVP beklagt 'Alarmismus'

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Türkis sieht wegen eines Briefs der Zweiten Nationalratspräsidentin die Würde des Amtes in Gefahr.

Kopfschütteln aus. In dem Schreiben, das dem KURIER vorliegt, warntbezieht sich damit auf die Aussage von Ex-Kanzlernach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen seine Minderheitsregierung: „Heute hat das Parlament entschieden, aber am Ende entscheidet immer das Volk.“

Damit hatte Kurz für Irritationen gesorgt: Kritiker warfen ihm vor, das System der repräsentativen Demokratie zu untergraben – so auchJetzt legte sie in dem Schreiben nach: „Aussagen, die Volk und Volksvertreter als zwei voneinander trennbare Elemente bezeichnen oder diese gar gegeneinander ausspielen, bedeuten somit ein Infragestellen unserer Bundesverfassung.“ Sie erachte es nun als ihre Verpflichtung, sich schützend vor das Parlament zu stellen.

 

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