Budgetabstimmung wegen Zahlenfehler nun am Freitag

Wegen möglichem Zahlenfehler wurde die Budgetrede im letzten Moment gestoppt.

28.05.2020 20:09:00

Wegen möglichem Zahlenfehler wurde die Budgetrede im letzten Moment gestoppt.

Unmittelbar vor dem Beschluss des ersten türkis-grünen Budgets ist die Sitzung des Nationalrats am Donnerstagabend gestoppt worden. Grund war ein ...

(Bild: APA)Unmittelbar vor dem Beschluss des ersten türkis-grünen Budgets ist die Sitzung des Nationalrats am Donnerstagabend gestoppt worden. Grund war ein Einwand von SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer, der auf einen „gravierenden Zahlenfehler“ hinwies. Demnach sei die Auszahlungsobergrenze laut Abänderungsantrag nicht mit 102 Milliarden Euro beziffert gewesen - was korrekt gewesen wäre -, sondern mit 102.000 Euro.

AUA und ÖBB erweitern 'Vom-Zug-zum-Flug'-Angebot Zug statt Flug: AUA baut Bahnanschluss von Salzburg zum Flughafen Wien aus - derStandard.at Neue Teststrategie zielt auf asymptomatische Personen ab

Artikel teilen0DruckenDer Fehler im Gesetzesantrag zum Bundesfinanzgesetz ist ziemlich banal. Es wurde schlicht von den Schreibern der Passus „in Millionen Euro vergessen“.Korrektur des Fehlers Gegenstand der SitzungSomit ist eben bei den Auszahlungen bloß der Betrag 102.389 und bei den Einzahlungen 81.790 Euro zu lesen. Gemeint wären rund 102 Milliarden bzw. gut 81 Milliarden. Denn in der vorliegenden Version läge das Defizit gerade einmal bei knapp 20.600 Euro. Wie der Fehler nun korrigiert werden kann, ist Gegenstand einer derzeit laufenden Präsidialsitzung.

Krainer schlug daraufhin vor, den Fehler noch zu korrigieren, das aber erst am Freitag. ÖVP-Klubobmann August Wöginger stimmte zumindest einmal einer Sitzungsunterbrechung zu.Meinl-Reisinger: „Sie können nicht rechnen“Der größere Teil der Budgetabstimmung war zu diesem Zeitpunkt bereits abgeschlossen, konkret die Zweite Lesung, in der diverse Teilaspekte des Budgets abgestimmt wurden. Gefehlt hat also nur noch die Schlussabstimmung über das Gesamtwerk. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger kommentierte den peinlichen Fehler auf Facebook: „Sie können nicht rechnen, sie können kein Budget vorlegen und sie können nicht einmal einen ordentlichen Abänderungsantrag machen.“

SPÖ sichtlich amüsiert über Lapsus der RegierungNach Krainers Rede verwandelte sich ein Teil des Plenums in eine Art Fußballstadion, erfreuten sich doch auch die anderen Oppositionsparteien am vermeintlichen Lapsus. Aus den Reihen der SPÖ war minutenlanges Gejohle zu hören.

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Ich hätte nix gesagt und die Tölpl der ÖVP und Grünen das Beschließen lassen,.. Wäre eine geile Situation geworden, 🤭🤭🤣🤣 die unfähigkeit von kurz und blümel ist ein wahnsinn. Nicht die Rede wurde gestoppt, sondern die Abstimmung. Man merkt, die Krone Journalisten sind auch nicht mehr das, was sie einmal waren...

Diese Nationalratstage waren keine Glanzvorstellung des Finanzministers. 50% der Anwesenden ohne Maske - und von der 1 Meter Regel war auch nichts zu sehen! Gute Vorbilder.... Wenn ein Finanzminister in Zeiten von Corona ein Jahresbudget ohne Coronafolgen erstellt, dann über Nacht die Einnahmen entsprechend korrigiert, nicht jedoch die Ausgaben - ein Misstrauensvotum kassiert und letztlich 102000€ statt 102 Mill budgetiert sind wir in Oesterreich

Möglichem Zahlenfehler? Hört doch bitte endlich auf Kurz und die gesamte ÖVP-Riege zu huldigen und sofort zur Hilfe zu eilen sollte etwas unpassendes auf sie zukommen. Statt 102 Milliarden wurden 102.000 veranschlagt. Das ist Fakt! Es kann doch bitte wirklich nicht sein sebastiankurz das solche Dilettanten unsere Finanzen verwalten.

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Bäderampel und Babyelefant: Die neuen Regeln in Wiens BädernAb 29. Mai gelten im Pool und auf der Liegewiese Mindestabstände. Eine Bäderampel zeigt, für welche Bäder es noch Tickets gibt. Was für ein Schwachsinn!!! Die Epidemie ist seit Wochen vorbei und dieses absurde Willkürregime geht weiter. Als ob ein Freibad eine Infektionsquelle darstellt. Wie kommt man mit so einer Charade rechtlich durch? KlagenfurtStadt gibt es so etwas wie die 'Bäderampel' oder zumindest eine Art API auch für Klagenfurt bzw. den Wörthersee?

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Nächtigung in Hütten nur mit eigenem SchlafsackAb Freitag sind Übernachtungen in Schutzhütten wieder möglich. Der Österreichische Alpenverein verwies am Mittwoch darauf, dass Nächtigungen nur mit ... Wie gnädig. Wann hören Österreichische Medien auf, jede Lockerungsmassnahme als ein Messias zu verkünden? Sie sind keine Wohltat eines Erlösers, sondern die rechtmäßige Rückgabe der „ausgeliehenen“ Freiheit. Ihr degradiert Leser zu infantilen Kleinkindern, die nicht wissen was ihnen gehört. Als Kinder brauchten wir die Erlaubnis der Eltern wenn wir mal auswärts schlafen wollten.... Heute brauchen wir die Erlaubnis vom Kurz. Was für ein freies land wir doch sind.

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