Von einer Zeitenwende hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bereits Ende Februar gesprochen, als er ein Sondervermögen in der Höhe von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ankündigte. In Österreich wartete man seitdem auf konkrete Zahlen zum künftigen Verteidigungshaushalt.
Das mehrfach kommunizierte Mindestziel von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird zwar erreicht, aber nur mit einem rechnerischen Trick. In dieser Zahl sind auch die Pensionen für Bundesheerangehörige inkludiert, was rund 0,15 Prozent des BIP ausmacht. Damit beträgt die effektive Steigerung gegenüber dem heurigen Budget rund 20 Prozent. In Zahlen sind es 680 Millionen Euro mehr für das Bundesheer.
"Das erhöht die internationale Vergleichbarkeit. Diese Definition verwendet auch die Nato", erklärte Finanzminister Magnus Brunner auf Journalistenfragen."Die Pensionen werden nicht aus unserem Budget bestritten", betonte Tanner, die entsprechende Berichte als"schlichtweg falsch" bezeichnete. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer reagierte auf Einwände gereizt und sprach von einer"Orchideenauseinandersetzung".
Um Planbarkeit über einen Zeitraum von zehn Jahren zu haben, soll ein neues Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz geschaffen werden. Ein jährlicher Landesverteidigungsbericht soll"höchste Transparenz" über die militärischen Ausgaben ermöglichen, betonte Tanner. Als Schwerpunkte der Investitionen in den kommenden Jahre wurden genannt: Autarkie, Mobilität der Einsatzkräfte und Schutz der Soldaten. So sollen weitere geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge des Typs Pandur beschafft werden, die bestehenden Kampf- und Schützenpanzer werden modernisiert. Bis 2025 sollen das Projekt der autarken Kasernen umgesetzt sein.
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