Brüsseler Kulturkampf um die europäische Lebensart

Kaum hatte Ursula von der Leyen vergangenen Dienstag die Wunschkandidaten für ihre ?quipe vorgestellt, da löste sie bereits die erste große Kontroverse aus. Der Grieche Margaritis Schinas soll ihren Vorstellungen zufolge Vizepräsident für den Schutz der europäischen Lebensart werden. Im Rahmen dessen soll er auch die Reform des europäischen Migrations- und Asylwesens leiten.

Interessanterweise ist es nicht das erste Mal, dass von der Leyen die Bezeichnung „Protecting Our European Way of Life“ zur Beschreibung der Aufgaben ihrer neuen Kommission verwendet. Am 16. Juli, anlässlich ihrer Wahl durch das Europaparlament in Straßburg, legte sie ihre politischen Leitlinien vor. Da war diese Formulierung mit genau demselben Inhalt zu lesen, wie sie nun den Aufgabenbereich von Schinas, des bisherigen Chefpressesprechers der Kommission, umschreibt.

Er sei hier der Vollständigkeit halber zitiert, weil man ihn angesichts der politischen Entgleisungen in Polen, Ungarn, Rumänien, Tschechien und Bulgarien öfter lesen sollte: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.

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