Britisches Unterhaus verabschiedete Brexit-Gesetz

Drei Mal war die ehemalige Premierministerin Theresa May daran gescheitert und auch ihr Nachfolger Boris Johnson blieb zunächst daran hängen: Am Donnerstag hat das britische Unterhaus das Gesetz zur Ratifizierung des Brexit-Abkommens mit einer klaren Mehrheit von 330 zu 231 Stimmen verabschiedet.Die Ratifizierung des Austrittsabkommens per Gesetz ist die Voraussetzung für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Jänner.

Sollten die Lords Veränderungen daran vornehmen, wäre erneut dieerforderlich. Es gilt aber als so gut wie ausgeschlossen, dass es dabei zu substanziellen Änderungen kommt. Seit dem überwältigenden Sieg von Johnsons Konservativen bei der Wahl im vergangenen Jahr ist vom Parlament kein nennenswerter Widerstand mehr zu erwarten. Die Zeiten knapper Abstimmungen in London sind vorbei.

Ein vorläufig theoretischer Brexit.

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