In der ORF-Sendung"Hohes Haus" erklärte Sobotka am Sonntag:"Wir bleiben am Weg der Freiwilligkeit." Gleichzeitig warb der Parlamentschef für die Nutzung. Auch er habe sich die App schon heruntergeladen. Das Rote Kreuz habe hier hervorragende Pionierarbeit geleistet.
Was den umstrittenen Erlass des Gesundheitsministeriums angeht, wonach man Ostern nur mit fünf Gästen verbringen dürfe, verwies Sobotka auf einen neuen " Grundsätzlich warb er um Verständnis, dass es angesichts der fordernden Situation zu"Ungereimtheiten" oder"nicht so klaren Formulierungen" komme.Nein sagte Sobotka indirekt zu einer Ausweispflicht. Auf eine entsprechende Frage meinte er, es helfe niemanden, sich jetzt mit überbordenden Maßnahmen in Szene zu setzen. Er habe auch nichts von solchen Plänen gehört.
Ausdrücklich betont wurde vom Präsidenten, dass die Gesetze zum Corona-Paket keinen Dauerzustand bedeuteten. Sie hätten ein sehr engmaschiges Ablaufdatum und man werde versuchen, sehr bald zu einer Normalität zurückzukehren.
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Sobotka für verpflichtende Corona-AppEinschränkungen für Menschen ohne Nutzung werden derzeit geprüft. Nicht möglich. Er sollte sich um Gesetze kümmern, auch um die, die nie realisierbar sind, statt um Noten. Ich denke das „ Festnetz“ bekommt gerade wieder eine ganz andere wichtige Bedeutung! Wie stell ich mit das vor? Die die dann kein Handy mehr haben bekommen einen „Bewegungs-Chip“ implantiert wie Hund oder Katz‘ ? Echt jetzt? Zieht da jetzt endlich wer die Notbremse? Zum Glück kann man auch noch ohne Handy außer Haus gehen! Aber wenn das dann sehr viele Mitbürger machen kommt bestimmt dir elektronische Fußfessel für alle !!
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Corona-App: Sobotka für verpflichtende NutzungDie Nutzung der „Stopp Corona“-App des Roten Kreuzes ist derzeit freiwillig. Geht es nach Nationalratspräsident und Ex-ÖVP-Innenminister Wolfgang ... Und im Hintergrund der App wird der Bürger ausspioniert! Wehret den Anfängen... 🤔
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Sobotka rudert zurück: 'Wir setzen bei der Stopp-Corona-App auf Freiwilligkeit'Gestern noch meinte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, dass er sich eine Anti-Viren-App verpflichtend vorstellen kann. Am Sonntag meint er dazu: 'Setzen weiter auf Freiwilligkeit'. Mehr Druck auf Regierung! Es wirkt! PatrickGruska Freut mich ! 👍👍 Wir erlauben alle, dass Facebook, Twitter, Snapchat, Google, Runtastic, etc. uns auf den Meter genau tracken, abervwenn die Regierung das will ist es plötzlich ein Skandal😅.
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