Berlin soll nicht Wien werden

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Schwarz-Grün: Nach der Angelobung von Türkis-Grün am Dienstag brachten die deutschen Grünen auf ihrem Account bei Twitter keine Gratulation über die Lippen.

Alexander Dworzak Redakteur Deutsche Medien überschlagen sich dieser Tage mit Meldungen über die türkis-grüne Koalition im Nachbarland. Die erste Regierungsbeteiligung auf Bundesebene in Wien wird bei der Öko-Partei in Berlin aber alles andere als euphorisch begrüßt.

Die Richtung gab der zweite Vorsitzende, Robert Habeck, bereits in der vergangenen Woche vor. Er meinte, Türkis-Grün sei kein Vorbild. Den Grünen gebühre zwar großer Respekt, die ÖVP nach der Koalition mit der FPÖ"ins demokratische Zentrum zurückbringen". In Deutschland lägen Grüne und CDU/CSU jedoch inhaltlich teils weit auseinander, so Habeck.

Die Differenzen hat sein österreichisches Gegenüber Werner Kogler - wie auch der neue Kanzler Sebastian Kurz - stets betont. Die Grünen waren für der Koalitionseintritt bereit, insbesondere in der Migrations- und Integrationspolitik ihre Positionen zu räumen; etwa bei der Sicherungshaft für Asylwerber, der Asyl-Bundesbetreuungsagentur und dem - wenn auch nur unter Hürden anwendbaren - koalitionsfreien Raum.

Baerbocks Selbstbewusstsein speist sich aus den Kräfteverhältnissen. Das Grünen-Hoch ist dauerhaft, seit Monaten liegen sie über 20 Prozent. Derzeit bedeuten 21 Prozent Platz zwei, der Abstand zur konservativen Union beträgt lediglich sieben Prozentpunkte. In Österreich trennten die Grünen bei der Nationalratswahl 23,5 Prozentpunkte von der siegreichen ÖVP.

 

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