Vor sechs Wochen veröffentlichte das Finanzministerium einen desaströsen Revisionsbericht zu den Studien in der Causa Inseratenaffäre, die zum Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler führten. Diese Studien spielen eine wesentliche Rolle in der Inseratenaffäre. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft vermutet, dass manipulierte Umfragen über die Studien vom Finanzministerium bezahlt wurden - und zwar durch Scheinrechnungen.
Von der Revision überprüft wurden insgesamt aber 28 Studien, die von der Kommunikationsabteilung des Ministeriums in Auftrag gegeben wurden, davon 13 von Beinschab. Ergebnis: In keinem einzigen Fall gab es eine Ausschreibung, in 26 Fällen fehlten die Studienergebnisse im Akt, und in zwei Fällen waren die Studien auch auf Nachfrage nicht mehr aufzufinden.
Negativ aufgefallen ist der internen Revision insbesondere eine Studie der Meinungsforscherin Beinschab zur. Im September 2016 gestartet, hätte sie nur 34.680 Euro kosten sollen. Bezahlt wurden aber 155.940 Euro, weil bis Jänner 2018 neun zusätzliche Rechnungen gelegt wurden. Welchen Sinn die"Ergänzungsarbeiten" hatten, konnte die Revision nicht nachvollziehen.
Mehrfach wurde das Finanzministerium von Journalisten aufgefordert, die Studien doch endlich zu veröffentlichen. Sechs Wochen lang verweigerte das Finanzministerium das stets. Aufgrund der Aktenlieferung an den U-Ausschuss hat man über die Finanzprokuratur explizit bei der WKStA nachgefragt, ob sie einer Veröffentlichung zustimmt. Diese Zustimmung ist heute erfolgt und deshalb wurden die Studien unverzüglich online gestellt.
: Er wird mit einem Tier assoziiert, das nett aussehe, sich aber nichts gefallen lasse. Doskozil sei treu, aber auch scharf, gleich einem Hund. Weniger nette Einschätzung:"ein Wildschwein oder Eber passt zu seinem Aussehen". Wie ein Bulle könne er jedenfalls seinen Willen durchsetzen.. Er sei laut, giftig und falsch, wie eine Klapperschlange, bissig wie ein Schäferhund und gleich einer Ratte wühle er"im Mist von anderen".
Na bitte… ich bezeichne sie schon lange in jedem Kommentar als Zirkusaffen! Jetzt bin ich wenigstens auch rechtlich durch eine Studie abgesichert 🥳
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Ich hät´s für 10 Mark fufzich gemacht.
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