Aufruhr in der Union: 'Die CSU stellt das Votum des höchsten...

Berlin zwischen Lockdown und Showdown: Während Kanzlerin Angela Merkel die bundesweite Corona-Notbremse ziehen will, steigt CSU-Chef Markus Söder im Kampf um ihr Erbe aufs Gaspedal. Doch das...

13.04.2021 22:38:00

Berlin zwischen Lockdown und Showdown: Während Kanzlerin Angela Merkel die bundesweite Corona-Notbremse ziehen will, steigt CSU-Chef Markus Söder im Kampf um ihr Erbe aufs Gaspedal. Doch das gefällt längst nicht allen.

Berlin zwischen Lockdown und Showdown: Während Kanzlerin Angela Merkel die bundesweite Corona-Notbremse ziehen will, steigt CSU-Chef Markus Söder im Kampf um ihr Erbe aufs Gaspedal. Doch das...

Berlin.Der deutsche Föderalismus galt als Krisengewinner. Dass die Republik die erste Coronawelle vergleichsweise gut überstanden hat, wurde auch dem fruchtbaren Wettbewerb der 16 Bundesländer zugeschrieben. Inzwischen ist der Föderalismus in seiner jetzigen Form in Verruf geraten. Das liegt auch an den Ministerpräsidentenkonferenzen, in denen die 16 Länderchefs und die Bundesregierung die Leitlinien der Coronapolitik festlegen. Also in der Theorie. Zuletzt war die Tinte kaum trocken gewesen, da scherten die ersten Landeschefs schon aus.

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Zwischen Nord- und Bodensee gibt es ein Wirrwarr an Regelwerken. Und deshalb will die Bundesregierung die Länder nun in einigen Punkten entmachten und eine bundesweite Notbremse einführen. Überall dort, wo die Inzidenz über 100 schnalzt, soll es fortan keinen Ermessensspielraum, sondern einen harten Lockdown mit Ausgangssperren ab 21 Uhr geben. In Regionen über 200 bleiben Schulen geschlossen.

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