Amy Coney Barrett im Eiltempo an den Obersten Gerichtshof berufen

  • 📰 KURIERat
  • ⏱ Reading Time:
  • 51 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 24%
  • Publisher: 63%

Österreich Schlagzeilen Nachrichten

Österreich Neuesten Nachrichten,Österreich Schlagzeilen

Last-Minute-Erfolg für Präsident Trump: Die konservative Richterin Amy Coney Barrett wurde wie erwartet vom US-Senat bestätigt.

Die 48-Jährige wurde noch am Abend im Weißen Haus in einer live im Fernsehen übertragenen Feierstunde im Beisein von Präsident Donald Trump durch Richter-Kollegen Clarence Thomas vereidigt.

Sie ist - auf Lebenszeit - ab sofort amtsfähig und kann in alle anhängigen Verfahren eingreifen. Unter anderem am 10. November in ein hoch kontroverses Klageverfahren, das einen Eckpfeiler der Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barack Obama einreißen und potenziell 20 Millionen Amerikaner um ihren Versicherungsschutz im Krankheitsfall bringen könnte. Die Demokraten stimmten geschlossen gegen Coney Barrett.

Vergeblich. Senatsführer Mitch McConnell, der den Demokraten zu Zeiten von Präsident Barack Obama in einer ähnlichen Konstellation die Installierung des moderaten Richters Merrick Garland über Monate verbaut hatte, verweigerte sich dem Ansinnen und verfolgte zielstrebig reine Machtpolitik. Sein Tenor: „Wir haben die nötigen Stimmen, wir ziehen das durch. Die andere Seite hätte es genauso gemacht.” Allein die um ihre Wiederwahl kämpfende republikanische Senatorin Susan Collins aus Maine stimmte gegen ihre eigene Partei.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 4. in AT

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Oberstes Gericht der USA: US-Senat bestätigt Amy Coney Barrett als HöchstrichterinDie konservative Juristin Amy Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht der USA ein. Der US-Senat bestätigte die Kandidatin von US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit).
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Amy Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht einEine Woche vor der US-Präsidentenwahl zementiert die Berufung von Amy Coney Barrett die konservative Mehrheit im Obersten Gericht des Landes.
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »

Richterin Barrett bestätigt und schon vereidigtKurz vor den Präsidentschaftswahlen bestätigt der Senat die konservative Juristin Amy Coney Barrett für das Oberste Gericht der USA.
Herkunft: Heute_at - 🏆 2. / 98 Weiterlesen »

Amy Coney Barrett zieht ins Oberste Gericht einEine Woche vor der US-Präsidentenwahl zementiert die Berufung von Amy Coney Barrett die konservative Mehrheit im Obersten Gericht des Landes.
Herkunft: WienerZeitung - 🏆 19. / 51 Weiterlesen »