Hawley, Senator, Republikaner

Hawley, Senator

Am 6. Jänner: Republikaner wollen Verkündung des US-Wahlergebnisses stören

Bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl im Kongress am 6. Jänner dürfte es zu Verzögerungen kommen.

31.12.2020 13:00:00

Nach einer Gruppe republikanischer Abgeordneter aus dem US-Repräsentantenhaus kündigte mit Josh Hawley auch ein republikanischer Senator an, an jenem Tag Einspruch gegen die Resultate einzulegen. Republikaner USA

Bei der offiziellen Verlesung der Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl im Kongress am 6. Jänner dürfte es zu Verzögerungen kommen.

Josh Hawleyauch ein republikanischer Senator an, an jenem TagEinspruch gegen die Resultateeinzulegen. Zur Begründung schrieb er auf Twitter, dass es Unregelmäßigkeiten bei der Wahl gegeben habe.Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte die Wahl Anfang November gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden verloren - mit deutlichem Abstand. Trump weigert sich jedoch bisher hartnäckig, seine Niederlage einzugestehen. Der Republikaner behauptet, er sei durch

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massiven Betrugum den Sieg gebracht worden. Weder Trump noch seine Anwälte haben stichhaltige Beweise für diese Behauptungen vorgelegt. Mehr als50 Klagen des Trump-Lagerswurden bisher von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht, dem Supreme Court.

Am 6. Jänner kommen das Repräsentantenhaus und der Senat zusammen, um die Stimmen aus den Bundesstaaten zu verlesen und das Ergebnis offiziell zu verkünden. Erst dann ist amtlich, wer die Wahl gewonnen hat. Unter Trumps Republikanern im Repräsentantenhaus gab es schon länger Pläne, bei der Verlesung Einspruch einzulegen. Um Beratungen beider Kammern über das Wahlergebnis zu erzwingen, muss es laut Gesetz Einsprüche von mindestens einem Abgeordneten und einem Senator geben. Mit Hawleys Beteiligung wäre diese Voraussetzung erfüllt. headtopics.com

Seit 1887 erst zwei derartige ProtestaktionenSolche Protestaktionen gab es nach Angaben des Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses seit 1887 erst zwei Mal: 1969 und 2005. 2005 wurde der Einspruch einer demokratischen Abgeordneten von einer demokratischen Senatorin unterstützt. Die Aktion verzögerte lediglich die traditionelle Prozedur der Verlesung der Ergebnisse, worauf es auch im Jänner hinauslaufen dürfte.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte am Mittwoch nach Hawleys Ankündigung, sie habe keinerlei Zweifel, dass Bidens Sieg am 6. Jänner bestätigt werde. Weiterlesen: Kleine Zeitung »