Porschefahrer nicht erwünscht: SPÖ will zurück, "wo sie hingehört"

Auch die Kommunikationswege will die SPÖ verbessern. In ihrer Nachwahlanalyse haben sich die Parteimanager unter dem Vorsitz des neuen Bundesgeschäftsführers Christian Deutsch die Effizienz der Werbeträger angesehen. Ergebnis: Die SPÖ erzielte zwar eine große Reichweite mit Plakaten, Inseraten etc., aber sie hatte enorme Streuverluste. In Zukunft will die SPÖ ihre Zielgruppen fokussiert ansprechen.

Regieren mit Kurz? Eher nein

In der Sitzung selbst war es zwar kein Thema – am Rande aber sehr wohl: die Beteiligung an einer türkis geführten Bundesregierung.

Der KURIER sprach mit mehreren Bundesländervertretern – die Stimmung ist ziemlich einhellig: die Lust aufs Regieren mit der ÖVP hält sich in engen Grenzen.

Burgenlands Hans Peter Doskozil hatte bereits verlautbaren lassen, dass er aus dem Wahlergebnis von 21,2 Prozent, einem Minus von 5,7 Prozentpunkten, keinen Auftrag für eine Regierungsbeteiligung herauslesen könne.

Ähnlich ist die Stimmung in Wien. Man will zwar, falls eine Einladung von Sebastian Kurz kommt, „ernsthaft reden“, aber die „inhaltliche Kompatibilität“ sei „sehr gering“. Die SPÖ müsse die Themen, für die sie stehe – Wohnen, Gesundheit, Pflege, gelebte Sozialpartnerschaft und faire Steuern – in der Praxis umsetzen. „Bei einer ÖVP mit 37,5 Prozent und einer SPÖ mit 21 Prozent ist eine Politik auf gleicher Augenhöhe nicht möglich“, heißt es aus Wien.

Die Kärntner sind zwar nicht so skeptisch – Peter Kaiser regiert in Klagenfurt mit der ÖVP – aber auch sie sind dagegen, dass die SPÖ „für ein paar Ministerposten die Hosen runter lässt“. Was die FPÖ 2017 gemacht habe – im Eintausch für das Rauchergesetz den 12-Stunden-Tag zu schlucken – so ein Deal komme für die SPÖ nicht in Frage.

Am kommenden Freitag geht's weiter: Da wird das SPÖ-Bundespräsidium ganztägig über die Zukunft der Partei beraten. Anschließend wird Parteichefin Pamela Rendi-Wagner die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informieren.