Mitten im Klima der Unterdrückung ist eine Gruppe zur einzigen Opposition des Kremls geworden: die Kommunistische Partei.
Vor etwas über einem Jahr kehrte ich während eines Sabbatjahres von der amerikanischen Universität, an der ich lehre, in meine Heimatstadt Moskau zurück. Ich traf nicht gerade in einer Bastion der Meinungsfreiheit ein, aber an einem Ort, an dem es immer noch ein Stück Freiheit gab. Der Oppositionsführer Alexej Nawalny reiste durchs Land und versuchte, Unterstützung für Politiker zu gewinnen, die nicht unter der Fuchtel des Kreml standen. Es gab Demonstrationen.
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Unabhängige Nichtregierungsorganisationen waren im Land tätig. Journalisten und Analysten ordneten sich nicht zwangsläufig der Linie des Kreml unter. Und die Kommunistische Partei wurde weithin als Relikt der Vergangenheit angesehen.
Inzwischen ist Nawalny ins Gefängnis gesteckt und die von ihm mobilisierte Protestbewegung zerschlagen worden. Praktisch jeden Tag wird ein weiterer Journalist, ein Medienunternehmen, ein Verfechter der Menschenrechte oder eine unabhängige Organisation als „ausländischer Agent“ oder – schlimmer noch – als „unerwünscht“ eingestuft.
Russlands Abstieg in die Unfreiheit im Verlauf des vergangenen Jahres war steil, aber nicht weit. So wurde das Gesetz, auf dessen Grundlage die Einstufung als ausländischer Agent erfolgt, schon 2012 mit dem Ziel erlassen, Organisationen oder Personen zu behindern oder zu diskreditieren, die sich „politisch betätigen“ und finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten. Die Art und Weise, wie das Gesetz angewendet wird, ist allerdings immer willkürlicher geworden, sodass inzwischen schon ein Retweet ausreicht, um als ausländischer Agent gebrandmarkt zu werden.