Comeback-Klausur

Kurz: Keine Testpflicht im Handel, dafür in Gastro

Politik
20.04.2021 07:50

Die in der Vorwoche angekündigten Öffnungsschritte in allen derzeit geschlossenen Branchen werden konkreter. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bekräftigte zu Beginn des zweiten Tages der Regierungsklausur die Absicht, Mitte Mai österreichweit Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Tourismus, Gastronomie, Sport und Kultur durchzuführen. Vom Tisch sind dabei laut Kurz die angedachten Zutrittstests für den Handel, in Gastro und Tourismus soll sehr wohl eine Testpflicht kommen.

Am vergangenen Freitag hatte die Regierung angekündigt, die nächsten Öffnungsschritte in allen von der Krise betroffenen Bereichen gleichzeitig vollziehen zu wollen. Am Montag ging Türkis-Grün in eine zweitägige Klausur, um die wirtschaftlichen „Comeback“-Konzepte zu erarbeiten. Dabei wurden etwa die Mittel der Investitionsprämie von drei auf fünf Milliarden Euro erhöht.

Video: Regierung erhöht Mittel für Investitionspläne

Zutrittstests in Gastronomie und Tourismus, nicht im Handel
Dienstagfrüh stellte Kanzler Kurz dann erneut eine einheitliche Öffnung Mitte Mai in Aussicht, die allerdings mit „sehr strengen Auflagen“ verbunden sein werde. Etwa werde es Zutrittstest im Gastronomie- und Tourismusbereich geben, für den Handel jedoch nicht, so der Kanzler im Ö1-„Morgenjournal“.

Öffnungskommission am Zug, Details Ende der Woche
Der konkrete Plan werde von der Öffnungskommission erarbeitet, Ende der Woche soll es erste Details geben. „Wir alle brauchen einen Schritt in Richtung Normalität“, so Kurz. Er geht davon aus, dass Wien und Niederösterreich, wo noch mindestens zwei Wochen harter Lockdown herrscht, Anfang Mai „auf dem gleichen Level“ wie die anderen sieben Länder sein werden, wo Schulen und Handel bereits jetzt geöffnet sind.

Kurzarbeit soll sukzessive zurückgefahren werden
Bis zum Sommer sollen 200.000 Menschen wieder in Beschäftigung kommen. Dann werde die Kurzarbeit immer weniger gebraucht, kündigte der Kanzler ein sukzessives Zurückfahren dieser Maßnahme an. Für besonders betroffene Branchen wie die Stadthotellerie werde es aber weiterhin „maßgeschneiderte Lösungen“ brauchen.

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