Zum Hauptinhalt springen

Brüssel als perfekte Bühne

Von Walter Hämmerle

Leitartikel
© WZ

Zu oft vergessen zu viele, dass die EU aus Sicht der Staaten kein reiner Selbstzweck ist.


In Momenten, in denen wieder einmal die Regierungen mit erfrischender Härte samt ausgeprägter Neigung zu kleinen Fouls an einem gemeinsamen Tisch raufen und sich die Brüsseler Institutionen zwischen allen Stühlen wiederfinden, hilft es, sich einen Umstand in Erinnerung zu rufen, der entweder gerne totgeschwiegen oder gleich bestritten wird.

Der erbitterte Streit um die Beschaffung und Aufteilung der Corona-Impfstoffe in Europa ist nur das jüngste Beispiel: In den Augen der Staaten ist die EU ein Mittel zum Zweck, um auch unter den Bedingungen der Globalisierung und Verflechtung nationalen Einfluss zu bewahren und nationale Interessen durchzusetzen, und kein Vehikel, um sich irgendwann selbst abzuschaffen.

Diese Perspektive muss man nicht teilen und schon gar nicht unterstützen, aber es wäre fatal, sie zu leugnen oder zu ignorieren, weil sie den wichtigsten Aspekt der EU aus Sicht der Staaten und einer Vielzahl ihrer Bürger verkennen würde: Eine der Kernaufgabe der Europäischen Union ist es, dass alle ihre Mitglieder mit ihr besser dastehen als ohne sie. Wenn daran auch nur der geringste Zweifel aufkommt, gerät die europäische Architektur zwingend und ganz von selbst ins Wanken.

Umso mehr, als daraus eine enorme emotionale Wucht mit gravierenden politischen Folgen entstehen kann. In den östlichen Mitgliedstaaten sind die ökonomischen Vorteile der EU zu deutlich spürbar, als dass - jedenfalls bisher - die Sündenbock-Strategie mancher Regierung zu einer "Raus aus der EU"-Stimmung führen könnte. In Großbritannien war das bekanntlich anders. Bemerkenswerterweise ist diese Gefahr in den reicheren Staaten des Nordens und Westens Europas tendenziell höher als in den ärmeren Ländern im Süden und Osten.

Dass nationale Regierungen mit erheblichem Einsatz versuchen, nationale Interessen in der und - mittels Junktim oder Veto - durch die EU durchzusetzen, wird von vielen in EU-Kommission und EU-Parlament als Verstoß gegen die europäische Gesinnung verstanden. Aus dieser Perspektive ist es auch kein Beinbruch, wenn einzelne Staaten einen Nachteil oder eine Zurückweisung erfahren, solange dies einem höheren europäischen Zweck dient.

Doch das ist für alle Beteiligten dünnes Eis. Die nationale Öffentlichkeit, die einen Regierungschef hochleben lässt, der in Brüssel lieber den anderen gibt denn für sich selbst nimmt, ist auch in der EU noch nicht gefunden. Mit dem Gefühl verletzter nationaler Ehre oder ungerechter Behandlung lässt sich noch sehr lange Politik machen. Brüssel ist dafür die perfekte Bühne.