Riesige Corona-Demos am Samstag in Wien verboten

Alle paar Wochen mobilisieren Rechtsextreme, Verschwörungstheoretiker und Mitläufer sogenannte Groß- oder Riesen-Demos. Diese richten sich gegen eine "Corona-Diktatur", gegen Bundeskanzler Kurz und gegen die Maßnahmen. Immer wieder kam es zu Ausschreitungen und kollektiven Verstößen gegen die Schutzmaßnahmen.

"Bei Großversammlungen mit bis zu mehreren tausend Teilnehmern ist es absehbar, dass der verordnete Mindestabstand nicht eingehalten werden kann", so die Wiener Polizei in einer Aussendung.

12 Versammlungen untersagt

"Überdies haben die Erfahrungen der letzten Wochen gezeigt, dass gerade bei Versammlungen gegen die Corona Maßnahmen die meisten Teilnehmer die geltende Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung ignorieren. Daher ist davon auszugehen, dass es bei derartigen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird."

Aus diesen Gründen wurden 12 der insgesamt 36 Veranstaltungen untersagt, zwei wurden zurückgewiesen. Gerechtfertigt wird das mit dem Interesse der Bevölkerung an einer Minderung des Infektionsrisikos in Anbetracht der evidenten epidemiologischen Gefahren.

Fragliches Mittel

"Die Landespolizeidirektion Wien ersucht die Bürgerinnen und Bürger, Aufrufen zu derartigen Großversammlungen nicht Folge zu leisten und von einer Teilnahme Abstand zu nehmen." Wer dagegen verstößt, kann mit empfindlichen Geldstrafen rechnen.

Bereits in den vergangenen Monaten hat sich aber gezeigt, dass sich die Teilnehmer von solchen Ankündigungen nicht abhalten lassen. Zu Tausenden marschieren sie von der Polizei begleitet über Hauptverkehrsadern, Verstöße gegen Abstand und Maskenpflicht werden jedoch im großen Stil angezeigt.

Eine Untersagung, wie die eben angekündigte, spielt den Corona-Demonstranten sogar in die Karten. Danach ist oft die Argumentation zu hören, die Polizei habe ihnen dadurch den Rahmen einer geregelten, ordentlichen Versammlung geraubt und es sei nur deswegen zu Abstands-Verstößen gekommen.