Völkerrecht

Ein Schritt zu einer Welt ohne Atomwaffen?

Nordkorea zählt zu den inoffiziellen Atommächten - und testet immer wieder Raketen
Nordkorea zählt zu den inoffiziellen Atommächten - und testet immer wieder Raketen REUTERS
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Ohne Beteiligung der Nuklearmächte tritt in dieser Woche der Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen in Kraft. Er soll der atomaren Abrüstung eine neue Dynamik verleihen. Österreich zählt zu den Initiatoren.

Es war eine Rede, die ihm den Friedensnobelpreis einbringen sollte: Anfang April 2009, knapp zweieinhalb Monate nach seinem Amtsantritt, sprach sich der damalige US-Präsident Barack Obama bei einem Besuch in Prag für eine Welt ohne Atomwaffen aus. Nun fällt auch die Vereidigung seines einstigen Vize-Präsidenten, Joe Biden, zum neuen Staatsoberhaupt in dieser Woche mit einem Anstoß zur Abschaffung der zerstörerischsten Waffen der Menschheit zusammen: Am Freitag tritt der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen, kurz TPNW, in Kraft.

Befürworter des Vertrags, der von Österreich mit-initiiert worden ist, feiern diesen Schritt als einen Meilenstein: Zum ersten Mal in der Geschichte sei es völkerrechtlich untersagt, Atomwaffen zu lagern, zu entwickeln, zu besitzen und deren Anwendung auch nur anzudrohen. 86 Staaten haben den TPNW bisher unterschrieben, 51 haben ihn bereits ratifiziert. Und noch mehr dürften folgen: In der UN-Generalversammlung wurde der Vertragstext im Juli 2017 von 122 Staaten angenommen.

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