Nach Beugestrafe

Kathrin Glock will nun doch zum U-Ausschuss

Politik
17.12.2020 13:23

Die Ehefrau des Waffenproduzenten Gaston Glock will offenbar doch persönlich im Ibiza-Untersuchungsausschuss als Auskunftsperson erscheinen. „Ich werde dem Untersuchungsausschuss als Auskunftsperson zur Verfügung stehen, um die im Raum stehenden Unwahrheiten aufzuklären und Diffamierungen zu beenden“, erklärte Kathrin Glock am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme.

Gleichzeitig kritisierte Glock, dass eine Aussage via Videokonferenz nicht möglich gemacht wurde: „Für die Möglichkeit einer Videoaussage wäre wohl nur ein einfacher Beschluss in der Geschäftsordnung des Untersuchungsausschusses nötig, so Glock. „Doch das scheint auch in Pandemie-Zeiten für die Verantwortlichen im Untersuchungsausschuss nicht möglich zu sein."

Glock war eigentlich für Ende November in den U-Ausschuss geladen worden. Sie erschien aber nicht und begründete es damit, dass ihr Mann angesichts der Coronapandemie zur „höchst gefährdeten Risikogruppe“ zähle und sie ihn daher schützen wolle. Für eine Befragung per Videokonferenz wäre sie aber bereitgestanden. In der Verfahrensordnung für U-Ausschüsse ist dies eigentlich nicht vorgesehen.

Befragung zu Aufsichtsratsposten unter Minister Hofer
Für das Nichterscheinen wurde gegen Glock eine Beugestrafe in Höhe von 2000 Euro verhängt. Glock soll unter anderem zu einem Aufsichtsratsposten befragt werden, den sie unter dem damaligen FPÖ-Minister Norbert Hofer erhalten hat. Die 40-Jährige behält sich vor, gegen die Beugestrafe den Verfassungsgerichtshof anzurufen.

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