Italien

Der „Verschrotter“ will mehr Macht

Rebell der Regierung: Ex-Premier Matteo Renzi hofft auf ein Comeback.
Rebell der Regierung: Ex-Premier Matteo Renzi hofft auf ein Comeback.(c) laPresse / EXPA / picturedesk.com
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Ein Duell zwischen Premier Giuseppe Conte und Ex-Regierungschef Matteo Renzi lähmt das Land – und droht die fragile Regierungskoalition auseinanderzureißen.

Wien/Rom. In Brüssel hat sich Giuseppe Conte diesmal wohl schwer getan. Dort trat er als einsamer und geschwächter italienischer Premier auf. Denn während er skeptische europäische Partner davon überzeugen sollte, seine Regierung sei fit genug, um Rekord-EU-Hilfen zu empfangen, sägte daheim in Rom der Junior-Koalitionspartner öffentlich an seinem Stuhl. Matteo Renzi, einstiger Polit-Shooting-Star, droht derzeit auffällig häufig, die wackelige Regierungskoalition zu zerschlagen. Und macht seinem Spitznamen alle Ehre: Der Ex-Premier (2014–2016) lässt sich seit jeher „der Verschrotter“ nennen.

Der jüngste Eklat betrifft ausgerechnet den Recovery Fonds. Wie berichtet, lehnt es Renzi ab, dass Experten Projekte überwachen sollen, die mit den für Italien vorgesehenen 209 Milliarden Euro finanziert werden. Zumal diese Taskforce nur Conte und zwei Ministern unterstehen würde – die beide nicht Renzis kleiner, liberalen Partei Italia Viva angehören. Renzi beklagt mangelnde Transparenz.

Renzi droht mit Regierungssturz

In einem Interview mit der spanischen Zeitung „El Pais“ drohte Renzi nun ganz offen mit dem Auszug seiner Partei aus der Koalition: „Italia Viva ist eine kleine Partei, doch sie ist für die Regierung entscheidend. Wenn Conte Vollmacht beansprucht, sage ich Nein. Hier geht es um den Respekt der Regeln. Wenn Conte Vollmacht im Umgang mit den EU-Finanzierungen haben will, werden wir die Unterstützung für die Regierung zurückziehen“.

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