Trump will China „zur Rechenschaft ziehen“

Die Regierung in Peking habe die weltweite Ausbreitung des „China-Virus“ nicht gestoppt. „Die chinesische Regierung und die Weltgesundheitsorganisation - die praktisch von China kontrolliert wird - haben fälschlicherweise erklärt, dass es keine Beweise für eine Übertragung von Mensch zu Mensch gäbe“, sagte der US-Präsident weiter. Er forderte: „Die Vereinten Nationen müssen China für dessen Handlungen zur Rechenschaft ziehen.“

Der chinesische UNO-Botschafter Zhang Jun wies die Vorwürfe umgehend zurück. Sie würden „jeder Grundlage entbehren“, sagte der Diplomat im UNO-Hauptquartier in New York, bevor er die Videoansprache des chinesischen Präsidenten Xi Jinping ankündigte. Notwendig seien mehr Solidarität und Kooperation anstelle von „Konfrontation“.

Chinas Präsident warnt vor „Politisierung“ des Virus
Präsident Xi konnte aufgrund der Videoaufzeichnung nicht direkt auf die Vorwürfe Trumps eingehen. In seiner Rede zeigte sich der chinesische Präsident aber zuversichtlich, dass die Pandemie bewältigt werden könne. „Wir werden die Schlacht gewinnen.“ Er beteuerte, dass China „umfassende Bemühungen unternommen hat, um die Verbreitung des Virus zu stoppen“. Zu Beginn warnte Xi vor einer „Politisierung“ des Kampfes gegen das Coronavirus.

In den vergangenen Monaten hatten sich die Beziehungen zwischen den USA und China auch wegen der Corona-Pandemie massiv verschlechtert. Der Konflikt berührt mittlerweile fast jeden Aspekt der Beziehungen zwischen den beiden Großmächten. Nach Strafzöllen ist Washington dazu übergegangen, harte politische Sanktionen zu verhängen. Zuletzt hatte auch der Streit um die populäre chinesische App TikTok für Aufsehen gesorgt.

Trump, der „Friedensstifter“
Trotz seiner Tiraden in Richtung China rühmte sich Trump als „Friedensstifter“. „Amerika erfüllt sein Schicksal als Friedensstifter, aber es ist Frieden durch Stärke", so Trump. Dabei hob der 74-Jährige den Durchbruch bei den Abkommen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie Bahrain hervor. Israel und die beiden arabischen Staaten haben unter Vermittlung Trumps die Normalisierung ihrer Beziehungen vereinbart.

Auch habe man ein „Friedensabkommen zwischen Serbien und dem Kosovo“ erreicht. Tatsächlich haben Serbien und der Kosovo unter Vermittlung des Weißen Hauses eine Normalisierung ihrer wirtschaftlichen Beziehungen vereinbart, nicht aber ein Friedensabkommen. Trump zufolge sind die USA militärisch „stärker als je zuvor, unsere Waffen sind auf einem fortgeschrittenen Niveau, wie wir es nie zuvor hatten“. Trump fügte hinzu: „Ich bete nur zu Gott, dass wir sie niemals einsetzen müssen.“

Warnung vor „Kaltem Krieg“ zwischen China und USA
Zum Auftakt der Generaldebatte am Dienstag hatte UNO-Chef Antonio Guterres vor einem „Kalten Krieg“ zwischen den USA und China gewarnt (siehe Video unten). „Wir bewegen uns in eine sehr gefährliche Richtung. Unsere Welt kann sich keine Zukunft leisten, in der die beiden größten Volkswirtschaften die Erde spalten“, sagte Guterres. Dies würde eine technologische und wirtschaftliche Kluft entstehen lassen, die sich zu einer militärischen Kluft ausweiten könnte.

Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie findet die 75. Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in diesem Jahr größtenteils virtuell statt. Die Vertreter aller 193 Mitgliedstaaten - darunter weit mehr als 150 Staats- und Regierungschefs - sprechen nicht wie sonst live im UNO-Hauptquartier in New York. Ihre Reden wurden in diesem Jahr im Voraus per Video aufgezeichnet.