125 Angelobungen während Van der Bellens Amtszeit

03.12.2021 22:17:00

Ganze 125 Mal hat der amtierende Bundespräsident bisher seine Unterschrift unter Angelobungsurkunden gesetzt. Insgesamt 50 Personen wurden von ihm bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds...

Ganze 125 Mal hat der amtierende Bundespräsident bisher seine Unterschrift unter Angelobungsurkunden gesetzt. Insgesamt 50 Personen wurden von ihm bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds erhoben manche nicht nur einmal.

Ganze 125 Mal hat der amtierende Bundespräsident bisher seine Unterschrift unter Angelobungsurkunden gesetzt. Insgesamt 50 Personen wurden von ihm bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds...

Drucken Ganze 125 Mal hat der amtierende Bundespräsident bisher seine Unterschrift unter Angelobungsurkunden gesetzt.Nach den Turbulenzen rund um die Personalrochaden innerhalb der ÖVP, aber auch an der Staatsspitze, hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen zu Wort gemeldet und eindringlich gefordert, dass es nun darum gehe, „verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen“: „Des Weiteren geht es darum, dass die wichtigen Ämter in unserem Staate mit geeigneten, vertrauenswürdigen Persönlichkeiten besetzt werden.Kanzler Nehammer und seine Neuen im ÖVP-Regierungsteam Van der Bellen betonte, dass es einer seiner Aufgaben, sicher zu stellen, dass nicht nur auf Macht-und Einfluss-Sphären geschaut wird, sondern auf die Menschen in unserem Land und auf deren Erwartungen.Foto: Getty Images/iStockphoto Kündigungen können auch während der Kurzarbeit rechtswirksam ausgesprochen werden.

Insgesamt 50 Personen wurden von ihm bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds erhoben – manche nicht nur einmal.Der älteste Bundespräsident der zweiten Republik hat zeitgleich auch am meisten zu tun gehabt – zumindest, wenn es um Organisatorisches geht.50 Uhr oben im Livestream! Artikel teilen 0 Drucken Eingangs erklärte der Bundespräsident, auch er habe sich über die aktuell kursierenden Satiren und Karikaturen amüsiert: „Etwa die Tapetentür als Drehtür für Minister, oder ein Drive-in für die vielen Angelobungen.Insgesamt 50 Mitglieder der Bundesregierung hat Van der Bellen in seiner Amtszeit seit dem 26.Es geht jetzt darum, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.Jänner 2017 bisher angelobt.“ Doch dann wurde Van der Bellen wieder durchaus ernst: „Meine Damen und Herren, die Volkspartei als stimmenstärkste Partei kann natürlich selbst entscheiden, wen sie für Ministerämter nominieren und vorschlagen möchte.Damit nicht genug.Ihr Gerät erlaubt uns derzeit leider nicht, die entsprechenden Optionen anzuzeigen.

Die Personen, die der amtierende Bundespräsident bisher in den Rang eines Regierungsmitglieds erhoben hat, sind in vielen Fällen nicht nur einmal angelobt worden.“ „Brauchen starke, handlungsfähige, umsichtige Regierung“ Eine seiner Aufgaben sei es, „darauf zu schauen und sicherzustellen, dass dabei nicht die Themen in Vergessenheit geraten, die für uns alle, für unser ganzes Land wichtig sind.Durch Zusammenarbeit, durch Stabilität und durch Transparenz“, erklärte Van der Bellen.Betrachtet man nicht die einzelnen Mitglieder, sondern die Anzahl der Wechsel bei den Ministerposten, so hat Van der Bellen bisher also noch ein gutes Stück Arbeit mehr geleistet: Ganze 125 Angelobungen hat er durchgeführt, darunter Kanzler, Vizekanzler, Minister und Staatssekretäre.Und täglich grüßt die Angelobung Unter den bisherigen Regierungsmitgliedern gibt es einige „Postenwechsler“, die in der Auflistung des Bundeskanzleramts immer wieder auftauchen.Darauf werde ich achten.Ganz vorne mit dabei ist auch der bis vor kurzem noch amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg.Die Demut, unserem Land dienen zu dürfen.Er war zunächst als Außenminister in der Expertenregierung unter Brigitte Bierlein, die am 3.Österreich braucht jetzt Klarheit.Sie haben ein PUR-Abo?.

Juni 2019 angelobt wurde, tätig und dort außerdem für Kultur und Medien zuständig.Am 7.Österreich braucht rasches, konsequentes, verfassungskonformes Handeln und klare Entscheidungen - auch wenn diese unbequem sind.Und: Sie muss in höchstem Masse integer sein.Jänner 2020 wurde Schallenberg von Van der Bellen erneut als Außenminister eingesetzt, diesmal aber unter der Türkis-Grünen Bundesregierung Kurz.Im Oktober dieses Jahres hat Schallenberg schließlich Sebastian Kurz als Bundeskanzler ersetzt, der bekanntlich auch dreimal angelobt wurde – wenn auch „nur“ in derselben Position.Es geht jetzt darum, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.Neben den Regierungsmitgliedern, die besonders oft zur Unterzeichnung vor den Bundespräsidenten getreten sind, gibt es aber auch jene, die dies innerhalb kürzester Zeit wieder getan haben.„Wir befinden uns nach wie vor inmitten der Pandemie mit massiven gesundheitlichen, wirtschaftlichen, zwischenmenschlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen.

Den Rekord für das kleinste Intermezzo zwischen zwei Angelobungen hält wohl die Übergangsregierung unter Hartwig Löger.Durch nachvollziehbare Kommunikation.Das ÖVP-Mitglied war unter der türkisen Minderheitsregierung vom Mai 2019 kurzzeitig als Vizekanzler, sowie weiterhin als Finanzminister eingesetzt worden.Den Posten behielt Löger eine Woche lang, bis der Misstrauensantrag gegen den damaligen Kanzler Sebastian Kurz eine Mehrheit im Nationalrat erhalten hatte.“ „Respekt vor der Funktion und Demut“ Nun gehe es auch darum, „dass die wichtigen Ämter in unserem Staate mit geeigneten, vertrauenswürdigen Persönlichkeiten besetzt werden“, so der Bundespräsident: „Die Grundvoraussetzung, so ein Amt zu führen, ist der Respekt vor der Funktion.Sie dulden keinen Aufschub“, beendete Van der Bellen seine Ansprache.Am 28.Mai wurde Hartwig Löger zum interimsmäßigen Bundeskanzler und blieb dies ebenfalls nur für sieben Tage.Und der Wille, das auch wirklich zu wollen.

Brigitte Bierlein übernahm am 3.Juni 2019 als Kopf der neuen Expertenregierung das Zepter.Und: Sie muss in höchstem Masse integer sein.Einsame Präsidentschaftswahl 2022 Die sechsjährige erste Amtszeit des derzeitigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen geht in etwas mehr als einem Jahr zu Ende.Neuwahlen wird es voraussichtlich im Herbst 2022 geben; ob Van der Bellen wieder kandidiert, ist derzeit noch unklar.Mit aller Sorgfalt und in der gebotenen Genauigkeit.Bisher hat nur Marco Pogo, Vorstand der Bierpartei angekündigt, für die Bundespräsidentschaft kandidieren zu wollen.

Die SPÖ hat in einigen Interviews bereits verlautbart, niemanden gegen den amtierenden Bundespräsidenten ins Rennen schicken zu wollen.Die ÖVP will ebenfalls keinen Gegenkandidaten aufstellen, sollte Van der Bellen wieder zur Präsidentschaftswahl antreten.Im April 2021 hatte ein Sprecher der Volkspartei gegenüber der „Kleinen Zeitung" dazu gesagt, eine solche Nominierung wäre „die erste Niederlage der ÖVP unter Sebastian Kurz“.Zum „Das Wichtigste des Tages“ Newsletter Der einzigartige Journalismus der Presse.Jeden Tag.

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