Kickl im Nationalrat: "Wo ist die Coronavirus-App?"

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) geben im Nationalrat und davor im Innenministerium ein Update in Sachen Coronavirus.

Im Nationalrat ging es am Donnerstag um das Coronavirus. Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) informierten die Mandatare, in der anschließenden Debatte wurde wechselseitig verbal ausgeteilt.

Anschober kündigte seinerseits einen Erlass in den nächsten Tagen an. Darin solle das genaue Vorgehen, wie die Informationskette und Entscheidungswege bei Verdachtsfällen – etwa an Schulen – auszusehen hat, präzisiert werden. Damit will Anschober ein einheitliches Vorgehen sicherstellen.

Generaldirektion für öffentliche Gesundheit wird wieder eingeführt

Zugleich kündigte er an, den von Ex-Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) abgeschafften Generaldirektor für Gesundheit wieder einzuführen. "Ein Generaldirektor für öffentliche Gesundheit (Chief Medical Officer) ist unabdingbar. Im zweiten Quartal 2020 wird der Bereich Gesundheit damit hinsichtlich Krisentauglichkeit neu aufgestellt", kündigte Anschober an. Genau diese Maßnahme Hartinger-Kleins prangerte vor allem die SPÖ im Nationalrat an.

FPÖ-Klubchef Herbert Kickl beklagte die unübersichtliche Informationspolitik der Regierung und der Bundesländer und forderte: "Wo bleibt die Coronavirus-App?" Kickl forderte eine zentrale Informationskampagne der Regierung: "Da würden Regierungsinserate auch einmal Sinn machen." Kickls Kritik am Mangel an einer zentralen Informations- und Anlaufstelle für die Bevölkerung schlossen sich auch die anderen Oppositionsparteien an.

Mehrere Mandatare, darunter auch NEOS-Klubchef Gerald Loacker, beklagten, dass der Coronavirus politisch ausgeschlachtet werde, anstatt eine sachliche Debatte zu führen.

Die Debatte zum Nachlesen: